Die GEZ neu im Kreuzverhör 2013

GEZ Zwangsgebühr

Aufgrund der hitzigen Debatten über die neue Tarifverordnung der GEZ (jetzt  umbenannt zu AZDBS = ARD-ZDF-Deutschlandradio-Beitragsservice) im Jahre 2013 wurde ich gebeten, einmal ausreichend Stellung zu diesem Thema zu beziehen, da dies doch eine größere Tragweite besitzt, als es auf erste Einschätzungen hin erscheinen mag. Soviel sei gesagt: Die bisherige Beitragshöhe wird vorerst nicht verändert, jedoch die Verteilung der zu zahlenden Stellen. Zwar sind es weiterhin die bekannten 17,98 Euro pro Monat, doch wird nun jeder Haushalt zu dieser Zahlung verpflichtet, selbst dann, wenn kein Fernsehen oder Radio vorhanden ist. Für jene, die bisher ihren Monatsbeitrag geleistet haben, wird sich sicherlich noch nichts ändern, doch diese Lösung bringt Zwietracht unter das fernsehschauende und auch nicht-fernsehschauende Volk. Auf den ersten Blick kann man sich nicht vorstellen, warum dies denn nun eine wesentlich größere Tragweite besitzt als es auf den ersten Blick aussieht, aber ich werde es im Weiteren erklären: Die GEZ wurde in der Nachkriegszeit gegründet, um für die öffentlich-rechtlichen Sender einen Monatsbeitrag von allen demokratischen Bürgern zu kassieren, damit diese Sender weiterhin unabhängig von der Politik und den Parteibestimmungen senden und somit die freie Informationsverbreitung sowie die Demokratie aufrechterhalten werden können.

Jedoch gegenwärtig jeden Haushalt zu dieser Zahlung zu verpflichten, auch wenn dieser den Dienst in keinster Weise nutzt, so sagen nun viele Betroffene, verwandelt die Gebühr zu einem Pflichtbeitrag bzw. zu einer verkappten Steuer für jeden Bürger. Eine Gebühr ist aber nur dann eine solche, solange der angebotene Dienst auch in Anspruch genommen wird. Das Fernsehen wurde jedoch nicht nur zur Unterhaltung, sondern primär als unabhängiger Informant für die Erhaltung der Demokratie betrachtet. Mittlerweile haben sich die öffentlich-rechtlichen Sender (ÖRS) jedoch davon entfernt und die Demokratie und der unabhängige sowie  unparteiische Informationsdienst scheint kaum noch von Belang. Es wird scheinbar nur noch im Interesse jener gesendet, die die meisten Gelder liefern. Unterhaltungsshows und Nachmittagsdiskussionen füllen die Zeiträume zur nächsten Werbung und der alles überblendenden Tagesschau, die nur darüber berichtet, was aufgrund der parteiisch-gefärbten Interpretation selten noch von Interesse ist. Immer mehr Menschen satteln derweil lieber vom klassischen Fernsehen zu Videoportalen im Internet um. Wer zu den wohl viel amüsanteren Internetvideos noch eine unabhängige Informationssendung vermisst, liest nun  die Nachrichten viel lieber  in dem einen oder anderen Internet-Blog. Zwar werden die meisten Blogs von Amateuren verfasst, die aufgrund ihrer finanziellen Lage nicht immer alles bis ins Detail oder allzu korrekt recherchieren können, doch nichts anderes hat bisher auch die Großpresse gemacht (s.u.); wenn auch im größeren Stil. Allzu oft wurden einfach Fotos aus dem Archiv entnommen und für gegenwärtige Exklusivaufnahmen verwendet oder Szenen aus dem Kontext gerissen, um ein ganz anderes Bild zu liefern. Manchmal wurden auch Massendemonstrationen derart heruntergespielt, dass sie wie eine kleine Demo mit 30 Personen erschien oder es wurden bei friedlichen Demonstrationen mit tausenden Menschen zwei herausgefischt, die sich für eine gewalttätige Vorgehensweise entschieden hatten. In den letzten Jahren jedoch hat sich ein Informationskrieg zwischen den klassischen Fernsehnachrichten und den Bloggern herauskristallisiert und scheint sich zunehmend zu verschärfen.

Vergleicht man die Zugriffszahlen der Zuschauer in den Internet-Videoportalen mit den Einschaltquoten des klassischen Fernsehens, dann fällt einem auf, dass etwas damit grundsätzlich nicht stimmen kann. Die Einschaltquoten für die Sendungen im Fernsehen werden nur über 5600 Personen mit speziellen Geräten, den so genannten Quotenboxen, ermittelt, die die angewählten Sender aufzeichnen und Statistiken erstellen. Auch ist völlig ungeklärt, welche Haushalte über das Aufzeichnungsgerät verfügen und um wem es sich dabei handelt.Auch muss man dabei bedenken: Was geschieht, wenn einige hundert Besitzer solch einer Quotenbox ständig nur private Sender anschauen und die ÖRS außen vorlassen? Wo bleiben dann die Statistiken und Messungen zu den Einschaltquoten? Demnach müsste doch diesen Personen die aufgestellten Quotenbox abgenommen und in einem Haushalt aufgestellt werden, indem die ÖRS auch geschaut werden. Letzten Endes stehen also die Geräte nur in Haushalten, die auch die ÖRS bevorzugen, folglich kann die berechnete Einschaltquote, beispielsweise die 10 Millionen für “Wetten dass…” einfach nicht zutreffen. Interessant wäre es sicherlich einmal zu beobachten, wenn “Wetten dass…” einmalig die Sendung nicht in den ÖRS ausstrahlt, sondern bei Youtube (dem größten Videoportal im Internet) online stellt, um zu prüfen, wie viele diese nun tatsächlich anklicken würden. Ein interessanter Gedanke!

Ein Videoportal hingegen zeigt durchweg korrekte Zugriffszahlen und jeder Klick entspricht i.d.R. auch einem existenten Zuschauer. Eine Statistik muss in diesem Fall überhaupt nicht angewendet werden noch eine hypothetische Einschaltquote. Somit können diese Quoten für das öffentliche Fernsehen einfach ganz anders ausgelegt werden als es sich tatsächlich verhält. Dass dies so geschehen sein könnte, lässt die Auswahl an Angeboten der ÖRS manchmal durchaus vermuten.

Natürlich ist der GEZ und den öffentlich-rechtlichen Sendern mittlerweile klar, dass man ihren Zwangsbeitrag als Steuer erklären und sie sich damit ihrem ursprünglichen Sinn für Demokratie und unabhängige Informationsbeschaffung entzieht. Aus diesem Grund sind nun viele Anwälte auf den Plan gerufen worden, um das Gegenteil zu beweisen. Gelder sind ja genügend vorhanden, um diese Anwälte zu bezahlen. Eigentlich eine absurde Geschichte, wenn man einmal darüber nachdenkt, denn die Anwälte werden von den Geldern bezahlt, die jene Personen geleistet haben, die gar keine Fernseh- oder Radiogeräte besitzen, welche wiederum vor Gericht gehen, um zu klagen.

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Diese also geringfügige Veränderung vom Fernsehbeitrag zur -steuer ist eigentlich ein sich anbahnender Systemwechsel, der auf den ersten Blick nicht aufzufallen scheint. Zwar gibt es viele Gemüter, die das aufregt, denn sie besitzen keinen Fernseher oder ein Radio und sehen es auch nicht ein, trotzdem zu zahlen, aber noch mehr Bürger interessiert es überhaupt nicht, da sich ihr Beitrag nicht ändert und alles beim Alten bleibt.

Im Falle der GEZ- verhält es sich nun so, dass die Bürger nicht mehr einen Beitrag für die Demokratie entrichten, sondern eine Steuer für Financiers unseres Wirtschaftssystems. Die Parteien, welche das Recht haben, zu bestimmen, was mit den Geldern der Bürger geschieht, wird nun schleichend von Stellen übernommen, die sich GEZ oder GEMA nennen, aber auch Banken und Großfirmen gesellen sich mittlerweile langsam dazu. Allzu schnell wird dabei vergessen, dass sich solche Institutionen, gleich welcher Art, nur weiterhin durchsetzen können, solange sie vom Volk unterstützt werden.

Wenn die ÖRS  tatsächlich noch zur Demokratie etwas beizusteuern haben, aus welchem Grund werden dem Volk dann so viele Informationen vorenthalten und Situationen in der Öffentlichkeit anders dargestellt als sie wirklich geschehen sind? Beispielsweise die große Massendemonstration im September 2012 in Madrid, die von ARD und ZDF als eine Versammlung mit 3000 Personen dargestellt wurde, damit sich nicht noch mehr dieser Demo anschließen bzw. von den Bürgern erkannt wird, dass es bereits so viele Proteste weltweit gibt. Jedoch waren Hunderttausende vor Ort und demonstrierten für eine echte Demokratie. Als beispielsweise der Sender ARD auf Facebook zur Rede gestellt wurde, so entgegneten sie, dass sie das senden würden, was ihnen gefällt. Informationsbildung wird offensichtlich also nicht mehr unabhängig gestaltet, sondern nur noch rein wirtschaftsorientiert.

Jedenfalls ist die Diskussion um die neue Beitragsverordnung der GEZ ein großes Thema im Internet. Auf dem Internetportal Facebook gibt es darüber mittlerweile an die 8000 Kommentare und nur 69 Personen davon finden diese Umstellung gut. Für 44000 Abonnenten kein großer Anklang, möchte man behaupten.

Die “Bild” zahlte bisher 40.000 Euro im Jahr an GEZ-Gebühren und hat nun fortan 200.000 zu bezahlen. Nicht, dass die Bild bessere Informationen liefere als die öffentlich-rechtlichen Sender, aber dies vermittelt einen kleinen Eindruck darüber, wie die Einnahmen vervielfacht werden. Jemand, der ein Wochenendhaus besitzt, muss doppelte GEZ-Gebühren zahlen und wer 10 Häuser besitzt, eben das zehnfache. Eine Firma, die ihren Angestellten einen Firmenwagen zur Verfügung stellen, müssen pro Wagen auch eine Gebühr zahlen und ein Hotel darf fortan für jedes einzelne Zimmer den monatlichen Beitrag entrichten – selbst wenn gar kein Fernsehangebot besteht. Das erinnert irgendwie an die GEMA, die nun sämtliche Diskotheken des Landes oft um das 20fache zur Kasse bittet und vor Kindergärten herumschleicht, um nachzuprüfen, ob die Kinder urheberrechtlich geschützte Lieder singen.

Unternehmen, die viele Filialen besitzen, wie Aldi oder Edeka usw. werden nun von der GEZ mit sehr hohen Gebühren zur Kasse gebeten. Teilweise sind hier bereits Anwälte eingeschaltet worden, um das zu verhindern. Laut KEF-Online wird recht deutlich dargestellt, dass nach erfolgreicher Durchsetzung der verkappten GEZ-Steuer auch eine Beitragserhöhung geplant ist. Wer sich für den Klageweg entschieden hat, muss wirklich keine großen Kosten fürchten, denn diese belaufen sich auf 75 Euro und würden summa sumarum 100 Euro niemals überschreiten. Weitere Informationen dazu findet man unter Online-Boykott (s. Quellen).

Die WDR-Intendantin Monika Piel verdient im Jahr über 300.000 Euro und Thomas Gottschalk erhält 1 Million Euro pro Sendung, die er moderiert, d.h. gleichbedeutend mit einem Minutenlohn von 400 Euro. Laut einigen Kritikern verhält sich das gegen einen Standardstundenlohn von 7 Euro für einen normalen Arbeiter aus dem Volk nahezu wie im 18. Jahrhundert, als der Pöbel die Fürsten finanzierte. Die GEZ weigert sich auch, ihre Einnahmen in irgendeiner Form offenzulegen und lehnen eine Transparenz ihres kompletten Finanzierungssystems entschieden ab.

Die GEZ startete damit einen umfangreicheres Abschöpfen der Milliarden und dieser Schuss ging jedoch nach hinten los, denn nun werden sie an allen Stellen hinterfragt. Sonderlich gut ist dies jedoch nicht, wenn es, zumindest noch symbolisch, einen gewissen Grundpfeiler der hart erkämpften Demokratie darstellt. Aus diesem Grund ist es vermutlich entscheidender, die ÖRS weiterhin am Leben zu erhalten, doch vielleicht unter anderen Bedingungen. Eine prozentuale Abgabe pro Bürger wäre wesentlich gerechter, ebenso ein Vernachlässigen teurer Shows und den allzu hohen Gagen für die Moderatoren und Schauspieler. Sport anderen Sendern überlassen oder als Pay-TV anbiete und die vielen Sender, die es mittlerweile bei den ÖRS gibt, sind nicht allesamt wichtig genug, um die Demokratie, wenn auch symbolisch, aufrechtzuerhalten und zumindest die Hälfte davon könnte problemlos eingestellt werden. Wenn die ÖRS den “Beitrag” als Demokratieabgabe bezeichnen, dann sollte das Programm auch entsprechend gestaltet werden.

Ach, kurz in eigener Sache: Könnte man vielleicht den Mutantenstadl abschaffen?

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Quellen:
Facebook ARD
Spiegel
Oliver Kalkhofes Mattscheibe
Die Zeit
Süddeutsche Zeitung
Bürgergesetzbuch Paragraph 241a über unbestellte Leistungen
Beispiele der Medienmanipulation der ÖRS Nr. 1
Rundfunkbeitrag für alle
Online-Boykott
KEF-Online
Offene Petition

14 Kommentare zu “Die GEZ neu im Kreuzverhör 2013

  1. Hahaha Mutantenstadl :-D ! Das ist wahr :-)

    Ich wollte nur anmerken, das zumindest die Klicks auf Youtube manchmal seltsame Sprünge nach oben und manchmal auch nach unten machen.
    Insofern kann man bei dieser dargestellten Zahl manchmal auch nur munkeln.

  2. ich kuck seid 20 jahren kein tv mehr, aber einige sachen gefallen mir doch. die neuen “wetten das” sendungen finde ich gut oder zum beispiel das zdf video mit dem iranpräsidenten fand ich sehr mutig. ich kucks mir im internet an. also ich denke die mitarbeiter dort bemühen sich schon.
    aber ich hab ganz andere fragen. die nehmen bei der gez 2011 über 7,5 milliarden euro ein. Wo geht die kohle hin ? ich meine in worten sieben MILLIARDEN pro jahr??? …haben die goldene kameras dort… ich glaub das nicht…bei den mitarbeitern wird am wenigsten ankommen…
    wo geht der schotter hin ? das wäre meine frage.

    http://de.statista.com/statistik/daten/studie/196121/umfrage/gez–einnahmen-nach-rundfunkanstalt/

  3. Hallo Fred,
    danke für Deinen Kommentar.
    Die 7,5 Milliarden bekommen dann sicherlich in Kürze Zuwachs. ;-) Die GEZ lässt sich da ungern in die Karten schauen, wo das ganze Geld hinfließt. Es wird jedoch behauptet, dass allein 2,7 Milliarden in die Pensionskasse aller Angestellten läuft. Auch ist die Finanz so geplant, dass sie die nächsten 3-4 Jahre ausreichen soll. Man weiß ja nie. ;-) Einen wirklichen Durchblick hat vermutlich kaum jemand.
    Liebe Grüße, Jonathan

  4. Hallo, Jonathan

    50.000 Beamte bekommen jetzt schon üppige Pensionen für ihr schweres Lebenswerk ;-)

    Und wenn man bedenkt, dass sich immer weniger junge Leute für die sog. “Seniorensender” interessieren, würde man die Einnahmen bald für die Rentner alleine brauchen.
    Die Gebühren werden oft ja auch doppelt bezahlt. Wenn man zuhause bereits für die Glotze zahlt, warum sollte man dann während der Arbeit auch noch dafür zahlen? Ganz abgesehen davon, dass man dort arbeitet und nicht zum Radio hören hinfährt. Und früher konnte man auch nur für das Radio zahlen, das geht heute auch nicht mehr.
    Aber das schlimme daran: Der ÖR ist doch heute nur noch reine Parteipropaganda, genau das Gegenteil von demokratisch. Nachdem der frühere Intendant Bellut dem Schröder in die Parade gefahren ist, wurde er von CDU-MP Koch geschasst. Sowas wird da anscheinend nicht geduldet.
    Von dem extrem einseitig verbreiteten materialistischen Weltbild ganz zu schweigen, dem auch nur ein Teil der Bevölkerung zustimmt.

    Diese Abgabe ist m. E. nun wirklich das exakte Gegenteil von demokratisch und auch verfassungswidrig, weil man auch zahlen muss, wenn man gar nicht guckt. Das gibt es auch in keinem anderen Land der Welt.
    An dieser Stelle ist es wirklich Zeit zum Widerstand.
    LG, Uwe

  5. oh …pensionen…das heißt klar ausgedrückt, das geld geht zur bank.
    jede versicherung bedeutet…das geld geht zur bank.
    die haben das geld nämlich auch nicht bar im kopfkissen. die haben konten.
    naja gut…das verstehe ich.
    es heißt…es ist weg.
    PROST^^

  6. ich bin im moment leider nur mit mir selbst beschäftigt. einen astralsplitter im hals….und ich habe eigendlich extreme heilfähigkeiten auch auch auf distanz….aber im moment ist es schlimm….die logenbrüder rühren übel…..naja arschlecken….

  7. mein Vorschlag:

    1 Deutschland TV und 1 Deutschland Radiosender reichen und koennten vom allgemeinen Steueraufkommen finanziert werden. Der Rest des laecherlich aufgeblaehten oeffentlich-rechtlichen Funk und Fernsehen sollte verkauft werden. Voraussetzung: niemand darf mehr als 1 TV oder Radio Sender besitzen. Die GEZ + Nachfolgeorganisationen sollten einfach abgeschafft und das Personal an die frische Luft gesetzt werden. So geschieht’s uns wenn die Firma pleite geht – warum nicht diese Leute (Ihnen wird im Internet eine Gestapo Mentalitaet nachgesagt. Sie waeren also kein Verlust)? Das gesparte Geld (ca. 10 Milliarden p.a., plus Verkaufserloes)koennte Mann benutzen um eine Mindestrente von z. B. €1.100 p.m. einzufuehren.
    Genial – oder?

  8. oje…
    ich war betrunken und verzweifelt.
    ich hab nichts mit logen am hut…aber ich kann es sehen. das geht seid nem halben jahr so. ich sehe es im traum und wenn ich meditiere. irgendsone scheiß astralmagie. aber wem soll man sowas erzählen ? ich bitte um verzeihung. es gehört nicht hierher. manchmal bin ich ganz schön im eimer, weil ich nicht weiß, wie ich mit diesen dingen umgehen soll. mein schutz ist nur wissen und vertrauen.
    es zieht einem echt die lebenskraft weg. aber egal, danke fürs zuhören^^.

  9. Hallo David,
    danke für Deinen Kommentar.
    Das ist richtig. Eine Rente von 1100 Euro ist ganz hervorragend und immer noch 5x höher als meine in der Zukunft irgendwann, wenn ich das mal so sagen darf. ;-)
    Liebe Grüße, Jonathan

  10. Ach ja, die abGEZockt!
    In mittelalterlichen Zeiten kennt man sie unter dem Begriff “Strassenräuber”, “Raubritter” oder “Wegelagerer”.
    Mit Schwert, Pfeil & Bogen und anderen Hau-, Hieb- und Stechwerkzeugen rückte man den reisenden Reichen zu Leibe um an deren schwer ergaunertes Geld zu kommen. Und wer dabei erwischt wurde, wurde entweder geköpft oder so lange am Halse aufgehangen, bis er sich aus dem Leben verabschiedete.

    Die Zeiten haben sich sehr geändert!
    Die Strassenräuber und Wegelagerer von damals nennen sich heute vornehm ab”GEZ”ockt oder noch neuerdingser “Beitragsservice der öffentlich-rechtlichen Landesrundfunkanstalten”.
    An ihren Methoden jedoch hat sich nicht allzuviel geändert: heute greifen gewaltsam sie in Jedermanns Taschen, egal ob arm oder reich, soslange auch nur ein einziger Cent darin zu finden ist.
    Nur die Wahl der Waffen hat sich geändert. Was früher die Hieb- und Stechwerkzeuge waren, mit denen man den unfreiwillig herausgebenden Reiche die Goldmünzen aus Beutel und Truhe entriss, sind heutge die diffizilen Formulare, Verordnungen und rechtlichen Pfändungs- und Vollstreckungsanordnungen im Veerwaltungszwangsvollstreckungsverfahren, deren Titel sich die Wegelagerer von gestern heute sogar selbst ausstellen dürfen.
    Bleibt mir nur noch – einmal mehr – zu sagen: Wer sich nicht wehrt, der lebt verkehrt!
    In diesem Sinne euch allen einen schönen, sonnigen Frühlingstag :-)

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